Dienstag, 19. November 2019
Steinmeier
https://www.dropbox.com/s/cc8jrzy9bnat7wp/19-Nov.-2019%2020-20-39.pdf

Da sieht man, daß selbst für den Bundespräsidenten Nieten und Lügner/Täuscher arbeiten.

Richter sind nicht unabhängig. Dies ist zwar im Grundgesetz so vorgesehen, faktisch ist dies aber nicht der Fall: VG Wiesbaden, 6 K 1016/15.WI vom 28.3.2019.

Überdies ging die Beschwerde gegen Staatsanwälte, die nicht gegen korrupte Richter und Gutachter ermitteln, wie dem Korruptionbeauftragten von Berlin,

Sofern er behauptet, daß der Bundespräsident großes Vertrauen in die Arbeit der Gerichte habe, stellt es den Bundespräsidenten als Narr hin. Denn ich bin in der vierten Instanz und wurde von allen Instanzen um meine Rechte gebracht: Landgericht Berlin, Kammergericht Berlin, BGH und Bundesverfassungsgericht.
Hinzu kommt noch das Sozialgericht Berlin wegen Opferrente.
Die Aussage des Whistleblowers ist eindeutig, dies hat System und wird bis hin zum Bundespräsidenten verteidigt: https://www.openpr.de/news/1046773/Bremen-Niedersachsen-Landesbeamter-gesteht-Behinderte-Menschen-werden-mit-falschen-Gutachten-geprellt.html

Es gibt viele, die sich wehren. Nur gemeinsam können wir effektiv gegen diesen menschenverachtenden Staat etwas erreichen.

... link (0 Kommentare)   ... comment


Meine Stellungnahme zu dem Gutachten
https://www.dropbox.com/s/zqahftkxzza46wh/19-Nov.-2019%2015-13-24.pdf

... link (0 Kommentare)   ... comment


Nachtrag
Hier noch ein Beitrag aus der FAZ: https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/opferentschaedigungsgesetz-du-opfer-du-11884030.html

Obgleich die Beweislage doch eindeutig ist, will der Korruptionsbeauftragte von Berlin keine Korruption erkennen und antwortet nicht mehr: https://rechtsstaat21.blogger.de/

Da stellt sich schon die Frage, ob nicht der "Bock zum Gärtner" gemacht wurde.

... link (0 Kommentare)   ... comment


Dienstag, 19. November 2019
Wir werden belogen und betrogen
In Vorbereitung weiterer Beiträge stelle ich hier einiges über Gutachter zusammen, die uns, angestachelt wohl auch durch Richter, um Recht auf Leben und Teilhabe an der Gesellschaft bringen:

Aktuell ein Insider: https://wann-handeln-sie-herr-weil.jimdofree.com/portfolio/

Panorama 2013: https://www.ardmediathek.de/ard/player/Y3JpZDovL25kci5kZS9iZDJmMmYyZi0zNDI5LTQ4MGMtYTk3Ny1jMmUxMzRlZGRkMGU/

BVerfG zum Recht auf Schutz gegen Richter: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BVerfG&Datum=30.04.2003&Aktenzeichen=1%20PBvU%201%2F02

EU-Richtlinie für Opfer von Gewalt und deren Schutz: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX%3A32012L0029&from=DE&fbclid=IwAR0vEmGN613ya9eXDEsC-agM0XElVRbvDeXUsI2RWBBesLothWJE5FGfEX0

Eine kleine Sammlung über das Gutachterunwesen. Ich hoffe, die nützt auch anderen etwas:
https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-60135151.html

http://www.archeviva.com/massive-eingriffe-wie-gerichtsgutachter-familien-zerstoeren/


> http://www.aerzteblatt.de/archiv/154014/Gerichtsgutachten-Oft-wird-die-Tendenz-vorgegeben
>
>
>
> http://www.sueddeutsche.de/panorama/gerichtsverfahren-gerichte-geben-gutachtern-haeufig-tendenzen-vor-1.1881878

Regierung kritisiert Gutachter:
http://www.nzz.ch/international/aktuelle-themen/abschiebungen-in-deutschland-regierung-wirft-aerzten-zweifelhafte-atteste-vor-ld.118264 >
>

... link (0 Kommentare)   ... comment